Hallo,

die neue Regierung steht nun. Hier die wichtigsten Informationen:

Die große Koalition ist fix: SPÖ und ÖVP haben sich heute in ihrer insgesamt elften Verhandlungsrunde endgültig geeinigt.
(...)
Größte Überraschung bei der Ressortaufteilung: Der ÖVP fällt neben dem Finanzressort auch das Innenministerium zu, dafür übernimmt die SPÖ das Verteidigungsministerium und damit die Eurofighter-Frage. Insgesamt stellt jeder der Koalitionspartner jeweils sieben Minister und drei Staatssekretäre.
(...)
Die SPÖ erhält neben dem Kanzleramt die Ministerien für Soziales, Infrastruktur, Verteidigung, Schulen, Frauen (im Kanzleramt) und Justiz, von der ÖVP werden die Ressorts Inneres, Finanzen, Wissenschaft, Gesundheit, Landwirtschaft/Umwelt, Wirtschaft und Äußeres besetzt. Hinzu kommen noch jeweils drei Staatssekretäre.
(...)
Der Streit um die Eurofighter-Beschaffung wurde aus dem Koalitions-Übereinkommen ausgespart. Im Regierungsübereinkommen gibt es dazu keinerlei Festlegung.
(...)
Vereinbart haben SPÖ und ÖVP außerdem eine Erhöhung der Mineralölsteuer und des LKW-Road-Pricing. Im Gegenzug soll die KFZ-Steuer für Lastkraftwagen gesenkt werden.
(...)
Einigung bei den Studiengebühren: Stipendien und Studienkredite sollen ausgebaut werden. Außerdem soll die Gebühr von 363 Euro je Semester all jene Studenten erlassen werden, die gemeinnützige Arbeit leisten, beispielsweise bei der Unterstützung von sozial bedürftigen Schülern oder in der Hospizbewegung.
(...)
Viele in der ÖVP gingen davon aus, dass der bisherige Klubobmann Wilhelm Molterer neuer Vizekanzler und Finanzminister wird. Allerdings war von VP-Verhandlungsteilnehmern auch zu hören, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser - der sich vorerst bezüglich seiner Person zugeknöpft gab - in der Regierung bleibt und vielleicht sogar Vizekanzler werden könnte. Dagegen gab es allerdings massive Widerstände. Schüssel könnte als Klubchef ins Parlament wechseln.

QUELLE: http://diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=ip&id=609707


lg
Matthias

Hallo,

da bin ich ja mal gespannt, wer die Ressorts nun genau übernehmen wird. Darabos als Verteidigungsminister, wie angedacht? Hm ... gewöhnungsbedürftig.

Mein Tip zu der ganzen Schüssel/Grasser-Frage: Molterer wird Vizekanzler (vielleicht mit Ressort Innenministerium), Grasser bleibt Finanzminister und Schüssel zieht sich zurück. Überraschen würde es mich aber auch nicht, wenn Schüssel Vizekanzler werden würde bei gleichzeitiger Übernahme des Außenministeriums. Oder Innenministeriums, das hat er ohnehin schon interimistisch übernommen. Ach, Mist - ich habe eigentlich gar keinen Tip! :D

Viele Grüße

Thomas

Grasser weiterhin als Finanzminister? kann ich mir nicht gut vorstellen... hat ihn die spö doch immer so sehr abgelehnt!

(hat sie aber auch die studiengebühren... ;) )

und weils dazu passt:

http://www.orf.at/070108-7878/index.html

Laut neuesten Meldungen wird Wilhelm Molterer Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef!

Grasser geht Spekulationen zufolge mit Fiona nach London und soll dort Investmentbanker werden.

Mehr dazu hier: ORF.at (http://news.orf.at/ticker/240711.html)

Regierung der besten Köpfe...

Langsam kommt Licht ins Dunkel:

ÖVP-Ministerliste: Molterer wird Finanzminister, Vizekanzler und Parteichef - Schüssel wird Klubchef - Grasser geht, Außenministerin Plassnik, Innenminister Platter, Wirtschaftsminister Bartenstein, Wissenschaftsminister Hahn, Landwirtschaftsminister Pröll, Gesundheitsministerin Kdolsky, Lopatka wird Gusenbauers Staatssekretär für Sport - Zwei VP-Staatssekretärsposten offen

ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer wird künftig als Vizekanzler und Finanzminister das Regierungsteam der Volkspartei anführen. Außerdem übergibt der scheidende Kanzler Wolfgang Schüssel die Parteiführung an den bisherigen Klubchef, der als geschäftsführender Parteiobmann ab sofort auch an der Spitze der Volkspartei stehen wird. Diese Entscheidung haben Schüssel und Molterer am Dienstag nach dem Parteivorstand der ÖVP verkündet. (...)

Schüssel begründete die Übergabe der Parteiführung an Molterer mit der Wahlniederlage am 1. Oktober: "Wer minus acht Prozent verliert am 1. Oktober, hat dafür die Verantwortung zu übernehmen." Allerdings habe ihn die ÖVP nach der Wahl gebeten, noch die Regierungsverhandlungen zu führen. Dies sei nun geschehen, sagte Schüssel: "Job done." Daher übergebe er nun die Führung an seinen "jüngeren Bruder" Molterer, der mit "sofortiger Wirkung" als geschäftsführender Parteichef eingesetzt werde.(...)

QUELLE: http://derstandard.at/?id=2720019

Nicht überraschend, aber überraschend. :lol:

zib2 schauen!!! http://zib2.orf.at

a wahnsinn!

Jetzt haben wir einen Innenminister, der sich ausdrückt, als müsse er beim Sprechen ein Frosch schlucken, einen strubligen Sozialminister, ob seine Arbeit auch so ist, und einen Bundeskanzler, der keinen Wecker braucht, da ihn jeden Morgen die Studenten wecken.:welcome1:

Und eine Bildungsministerin, die nicht besser qualifiziert sein könnte.

:D

Aber was will man machen, außer abwarten.

einen verteidigungsminister der zivildienst gemacht hat :P

aber ein prof. auf meiner hak hat mal gesagt: die minister sind e nur da, um für ihr ministerium möglichst viel geld rauszuschlagen! ;) den rest machen berater...