Frage zum Schuldrecht - Holschuld und Bringschuld

**Martin** · 04.06.2003, 22:44

hallo,

vielleicht kann mir jemand weiterhelfen.

In Barta 2000 S. 240 steht:
Ob es sich bei einer Leistung um eine Holschuld oder eine Bringschuld handelt ist entweder im Vertrag geregelt oder ergibt sich aus der Natur und dem Zweck des Geschäfts oder ist dem Gesetz zu entnehmen.

Was ist aber im Zweifelsfall anzunehmen? Also wenn es nicht aus den oben angeführten Punkten ersichtlich ist.

Meines Wissens handelt es sich im Zweifelsfalls bei
Geldschulden um Bringschulden und bei
Sachschulden um Holschulden.

Kann mir das jemand bestätigen?

Danke
Martin

**Stefan** · 05.06.2003, 00:28

Stimmt. Wie du richtig geschrieben hast, gilt der Grundsatz:

Geldschulden = Bringschulden
Warenschulden = Holschulden

...außer wenn vertraglich anders vereinbart und abgesehen von diversen Sonderfällen, z.B. Wechsel sind Holschulden (Achtung: diese Info über den Wechsel stammt von einer deutschen Homepage - bin mir daher nicht sicher, dass das auch für Österreich so stimmt, gehe aber davon aus)

Anmerkung: Bei Recherchen zu Rechtsthemen im Internet beachten, dass die meisten Seiten aus Deustchland sind und somit das deutsche Recht beschreiben, nicht das österreichische...

lg
Stefan

**csae3200** · 05.06.2003, 08:41

auch waren können im ausnahmefall bringschulden sein. z.B. heizöl muss dir der händler bringen.

**Martin** · 05.06.2003, 09:02

@csae3200
heizöl ist eine typische ware bei der es sich "aus der Natur und dem Zweck des Geschäfts ergibt". Aber in Zweifelsfällen, also in Fällen in denen die oben genannten 3 Punkte nicht zutreffen, müsste wirklich folgendes gelten:

Geldschulden = Bringschulden
Warenschulden = Holschulden

In Barta steht aber nur ganz allgemein:
"Zu beachten ist, dass im Zweifel Holschuld anzunehmen ist."
Er unterscheidet nicht in Sach- und Geldschulden!?

lg
Martin