
Zitat von
Casalorenzo
oder noch eine frage:
welche Aussagen zur parlamentarischen Demokratie sind richtig?
a) Die Arbeit des Parlaments muss grundsätzlich öffentlich sein, allerdings wird dies durch die Vorgänge in der Lobby, dem vorparlamentarischen Raum, die nicht öffentlich ist, eingeschränkt.
b) In parlamentarischen Systemen wird die Kontrolle der Regierung stets von einer ehrheit des Parlaments ausgeübt.
c) Obgleich dem Parlament die Beschlussfassung von Gesetzen vorbehalten ist, wird dieses häufig auf eine formale Beschlussfassung reduziert.
d) das freie Mandat wird durch die Abhängigkeit der Parlamentarier von Parteien eingeschränkt.
Also a) ist mal richtig
b) kontrolle der regierung ist Aufgabe der Minderheit im Parlament, der Opposition -> falsch
bei c) liegt ist zwar das Parlament häufig auf eine formale Beschlussfassung reduziert, jedoch ist mehr oder weniger dem vorparlamentarische Raum die Gesetzgebung vorbehalten -> also falsch - oder?
zu d) das freie Mandat ist durch die Abhängigkeit der einzelnen Abgeordneten von den Parteien und von anderen Interessengruppen ausgehölt, ParlamentarierInnen verdanken ihr Mandat einer Partei, sie wissen auch ihre Zukunft davon abhängig -> also richtig, oder?
Lesezeichen